Kaffeemaschine

Schweizer Patent · CH689607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689607
Anmeldenummer
CH001413/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1998
Veröffentlicht
15.07.1999
Erteilt
15.07.1999
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 15.07.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    DREMKA AG, Hinterhostattstrasse 6, 6376 Emmetten → M. Schaerer AG, Gewerbestrasse 15, 3302 Moosseedorf
    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 15.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  4. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.