Messer für apparative Anwendungen

Schweizer Patent · CH689614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689614
Anmeldenummer
CH003187/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1995
Veröffentlicht
15.07.1999
Erteilt
15.07.1999
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 13/00 (2006.01)
A47K 13/20 (2006.01)
B26F 3/00 (2006.01)
B26D 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Franz Spreiter

5013 Niedergösgen

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst M. Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Franz Spreiter

5013 Niedergösgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.