Dispositif de taquage latéral d'éléments plats sur une table

Schweizer Patent · CH689639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689639
Anmeldenummer
CH000550/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1994
Veröffentlicht
30.07.1999
Erteilt
30.07.1999
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 9/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

Bobst S.A.

Service des Brevets Case postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Bettinelli, Fabio

Ecublens VD

Rebeaud, Jean-Claude

Le Mont-sur-Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.