Hörgerät

Schweizer Patent · CH689663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689663
Anmeldenummer
CH000773/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1994
Veröffentlicht
30.07.1999
Erteilt
30.07.1999
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Priorität
DE A4319599.7 14.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Audiologische Technik GmbH

Gebbertstrasse 125, D-91058 Erlangen, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Erbe, Ehrenfried

Effeltrich, DE

Sauer, Joseph

Strullendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.