Balayeuse de sols de type à vibrations
Schweizer Patent · CH689711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689711
- Anmeldenummer
- CH002370/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.1994
- Veröffentlicht
- 15.09.1999
- Erteilt
- 15.09.1999
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 11/284 (2006.01)
- Priorität
- JP A5-208818 30.07.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Shishido, Osamu
Inasa-gun/Shizuoka-ken, JP
Terada, Yuichi
Inasa-gun/Shizuoka-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.