Spannvorrichtung für ein Schirmtuch

Schweizer Patent · CH689751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689751
Anmeldenummer
CH000880/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1999
Veröffentlicht
15.10.1999
Erteilt
15.10.1999
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 25/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 15.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Walter Steiner

8311 Brütten

Vertretung

Felber & Partner AG

Felber & Partner AG Patentanwälte

Dufourstrasse 116 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Walter Steiner

8311 Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.