Kunststoffschnappscharnierverschluss
Schweizer Patent · CH689760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689760
- Anmeldenummer
- CH002945/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1995
- Veröffentlicht
- 15.10.1999
- Erteilt
- 15.10.1999
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/16 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Feldmann AG, Kanalstrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Werner Fritz Dubach
8124 Maur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.