Förderanlage
Schweizer Patent · CH689785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689785
- Anmeldenummer
- CH000467/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.1995
- Veröffentlicht
- 15.11.1999
- Erteilt
- 15.11.1999
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/244 (2006.01)B65G 47/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 30.03.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Grapha-Holding AG, Hergiswil NW, Korrespondenzadresse:, 4800 Zofingen → Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 30.03.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.