Einzelmotorischer Antrieb für eine Spinn- oder Zwirnspindel
Schweizer Patent · CH689789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689789
- Anmeldenummer
- CH001708/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1995
- Veröffentlicht
- 15.11.1999
- Erteilt
- 15.11.1999
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/244 (2006.01)H01R 13/04 (2006.01)H05K 5/03 (2006.01)
- Priorität
- DE A4424349 11.07.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Derichs, Josef, Dr.
Mönchengladbach, DE
Dinkelmann, Friedrich
Maitis, DE
Neuburger, Günter
Geislingen, DE
Halder, Ernst
Wäschenbeuren, DE
Nägele, Ewald
Göppingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.