Sammelbehälter für Textilien

Schweizer Patent · CH689801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689801
Anmeldenummer
CH003069/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1995
Veröffentlicht
30.11.1999
Erteilt
30.11.1999
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B65D 19/36 (2006.01)
B65D 85/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

  2. 30.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. iur. A. Rosenkranz, Schachenstrasse 42, 3700 Spiez

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  3. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

TEXAID Textilverwertungs-AG

Texaid Textilverwertungs-AG

Militärstrasse 1, 6467 Schattdorf

Erfinderin/Erfinder

Otto Havel

6370 Stans

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.