Abfallbehälter

Schweizer Patent · CH689828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689828
Anmeldenummer
CH003524/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1995
Veröffentlicht
15.12.1999
Erteilt
15.12.1999
Gelöscht
12.12.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65F 1/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2015

  2. 31.10.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

  3. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.