Vanne à commande électrique
Schweizer Patent · CH689839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689839
- Anmeldenummer
- CH002079/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1995
- Veröffentlicht
- 15.12.1999
- Erteilt
- 15.12.1999
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/02 (2006.01)F42B 3/04 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 15.12.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Honeywell Lucifer S.A., 16,ch. du Faubourg-de-Cruseilles, 1227 Carouge GE → PARKER LUCIFER SA, 16, chemin du Faubourg-de-Cruseilles, 1227 Carouge GE
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.