Liege-Bett
Schweizer Patent · CH689854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689854
- Anmeldenummer
- CH001429/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.1995
- Veröffentlicht
- 31.12.1999
- Erteilt
- 31.12.1999
- Gelöscht
- 31.05.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/015 (2006.01)A61G 7/018 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.