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Schweizer Patent · CH689889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689889
Anmeldenummer
CH002306/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1995
Veröffentlicht
14.01.2000
Erteilt
14.01.2000
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

C.R. Spillmann S.A.

C. R. Spillmann S.A.

34, chemin de la Mousse, 1225 Chêne-Bourg

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève 25

Erfinderin/Erfinder

Graf, Frédy

Anieres

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.