Erdungsbürste
Schweizer Patent · CH689894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689894
- Anmeldenummer
- CH003532/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.1994
- Veröffentlicht
- 14.01.2000
- Erteilt
- 14.01.2000
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61F 15/28 (2006.01)H01R 39/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 15.11.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Tibram AG, Aarestrasse 29, 3138 Uetendorf → Tibram AG, Industriestrasse 2, 3661 Uetendorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.