Erdungsbürste

Schweizer Patent · CH689894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689894
Anmeldenummer
CH003532/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.1994
Veröffentlicht
14.01.2000
Erteilt
14.01.2000
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61F 15/28 (2006.01)
H01R 39/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 15.11.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Tibram AG, Aarestrasse 29, 3138 Uetendorf → Tibram AG, Industriestrasse 2, 3661 Uetendorf

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  3. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.