Abstreifer

Schweizer Patent · CH689895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689895
Anmeldenummer
CH001821/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1995
Veröffentlicht
14.01.2000
Erteilt
14.01.2000
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 45/12 (2006.01)
B65G 45/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Gummi-Huber Industriebedarf AG

Romanshornerstrasse 128, 9322 Egnach

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co.

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Huber, David

Egnach

Huber, René

Egnach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.