Sicherheitssteckdose

Schweizer Patent · CH689927 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689927
Anmeldenummer
CH003723/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1994
Veröffentlicht
31.01.2000
Erteilt
31.01.2000
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 83/14 (2006.01)
Priorität
DE A4344673.6 27.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Heinrich Kopp AG

Alzenauer Strasse 66-72, D-63796 Kahl, DE

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Hepp, Wenger & Ryffel AG

Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Barucha, Heinrich

Grosskrotzenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.