Serviette mit haftendem Bereich

Schweizer Patent · CH689932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689932
Anmeldenummer
CH002944/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.1995
Veröffentlicht
15.02.2000
Erteilt
15.02.2000
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 11/00 (2006.01)
A45F 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Tela Papierfabrik AG

Tiergartenweg 1, 4710 Balsthal

Vertretung

Keller & Partner, Patentanwälte AG

Keller & Partner Patentanwälte AG

Marktgasse 31 Postfach, 3000 Bern 7

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Christine Lörtscher

4922 Thunstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.