Station d'éjection de déchets dans une machine de découpe d'éléments en plaque

Schweizer Patent · CH689974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689974
Anmeldenummer
CH001492/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1994
Veröffentlicht
29.02.2000
Erteilt
29.02.2000
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 29.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

Bobst S.A.

Service des Brevets Case postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Gillieron, Jean-Luc

Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.