Lösbare Schraubverbindung

Schweizer Patent · CH689986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689986
Anmeldenummer
CH000369/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1996
Veröffentlicht
29.02.2000
Erteilt
29.02.2000
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
F16B 37/08 (2006.01)
F16B 35/04 (2006.01)
F16B 25/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  2. 29.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Feller, jun.

Schorenstrasse 72, 3645 Gwatt (Thun)

Erfinderin/Erfinder

Ernst Feller, jun.

3645 Gwatt (Thun)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.