Cendrier suppresseur d'odeurs
Schweizer Patent · CH690058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690058
- Anmeldenummer
- CH000358/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1996
- Veröffentlicht
- 14.04.2000
- Erteilt
- 14.04.2000
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 19/00 (2006.01)B08B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9502655.5 10.02.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 14.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.