Cendrier suppresseur d'odeurs

Schweizer Patent · CH690058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690058
Anmeldenummer
CH000358/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1996
Veröffentlicht
14.04.2000
Erteilt
14.04.2000
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 19/00 (2006.01)
B08B 15/04 (2006.01)
Priorität
GB 9502655.5 10.02.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.