Katalytischer Brenner

Schweizer Patent · CH690078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690078
Anmeldenummer
CH001678/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1997
Veröffentlicht
14.04.2000
Erteilt
14.04.2000
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 14/18 (2006.01)
F23D 14/14 (2006.01)
F23D 14/02 (2006.01)
Priorität
AT 1265/96 15.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Vaillant GmbH

Riedstrasse 8, 8953 Dietikon

Erfinderin/Erfinder

Dr. Elfriede Herzog

13347 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.