Hochspannungsstecker für eine Röntgenröhre
Schweizer Patent · CH690145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690145
- Anmeldenummer
- CH002369/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1995
- Veröffentlicht
- 15.05.2000
- Erteilt
- 15.05.2000
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/53 (2006.01)H01J 35/02 (2006.01)H05G 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A4432205 09.09.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 15.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Schwarz, Raimund, Dr.
Forchheim, DE
Weller, Thomas, Dr.
Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.