Filterkaffeemaschine
Schweizer Patent · CH690161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690161
- Anmeldenummer
- CH000767/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.1996
- Veröffentlicht
- 31.05.2000
- Erteilt
- 31.05.2000
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/057 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 15.06.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Arthur Schmed, Langrütistrasse 87, 8635 Oberdürnten → Fianara International B.V., Riverstaete Building, Amsteldijk 166, 1079 LH Amsterdam, Niederlande
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.