Kettenwirkmaschine

Schweizer Patent · CH690183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690183
Anmeldenummer
CH002876/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.1995
Veröffentlicht
31.05.2000
Erteilt
31.05.2000
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 27/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

TEXTILMA AG

Textilma AG

Seestrasse 97, 6052 Hergiswil NW

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Silvan Borer

5301 Siggenthal Station

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.