Adsorptionswärmepumpe

Schweizer Patent · CH690197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690197
Anmeldenummer
CH002300/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1999
Veröffentlicht
31.05.2000
Erteilt
31.05.2000
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 30/04 (2006.01)
Priorität
DE 198 59 541.7 22.12.1998
AT 226/99 16.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Vaillant GmbH

Riedstrasse 8, 8953 Dietikon

Erfinderin/Erfinder

Dr. Rainer Lang

51067 Köln

Dr. Manfred Roth

52076 Aachen, DE

Marc Stricker

52064 Aachen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.