Leuchtkörperaufbau

Schweizer Patent · CH690247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690247
Anmeldenummer
CH000558/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1999
Veröffentlicht
15.06.2000
Erteilt
15.06.2000
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 2/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
G02B 6/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 15.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Gerhard Staufert

4800 Zofingen

Erfinderin/Erfinder

Gerhard Staufert

4800 Zofingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.