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Schweizer Patent · CH690261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690261
- Anmeldenummer
- CH003232/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.1995
- Veröffentlicht
- 30.06.2000
- Erteilt
- 30.06.2000
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 30.06.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Gay Frères S.A., 12, rue des Glacis-de-Rive, 1207 Genève → MONTRES ROLEX S.A., 3-5-7, rue François-Dussaud,, CH-1211 GENEVE 24
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 30.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich → Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 30.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.