Elément de structure transformable
Schweizer Patent · CH690278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690278
- Anmeldenummer
- CH001117/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.1994
- Veröffentlicht
- 30.06.2000
- Erteilt
- 30.06.2000
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 12/18 (2006.01)F16G 13/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 30.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.