Dispositif de table pour handicapés physiques

Schweizer Patent · CH690291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690291
Anmeldenummer
CH003712/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.1995
Veröffentlicht
14.07.2000
Erteilt
14.07.2000
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 21/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 14.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Eric Stucky

2300 La Chaux-de-Fonds

Erfinderin/Erfinder

Eric Stucky

2300 La Chaux-de-Fonds

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.