Einsteckschloss

Schweizer Patent · CH690306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690306
Anmeldenummer
CH001049/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1995
Veröffentlicht
14.07.2000
Erteilt
14.07.2000
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 14.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 14.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.