Wasserpfeife

Schweizer Patent · CH690316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690316
Anmeldenummer
CH002330/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1999
Veröffentlicht
31.07.2000
Erteilt
31.07.2000
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 1/30 (2006.01)
Priorität
DE G 299 12 967.5 24.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 31.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Dietmar Reiss

71032 Böblingen, DE

Vertretung

Bruno Riard

3186 Düdingen

Erfinderin/Erfinder

Dietmar Reiss

71032 Böblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.