Papierrolle mit einem Endblattverschluss

Schweizer Patent · CH690353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690353
Anmeldenummer
CH003550/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.1994
Veröffentlicht
15.08.2000
Erteilt
15.08.2000
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/16 (2006.01)
B65H 45/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Tela Papierfabrik AG

Tiergartenweg 1, 4710 Balsthal

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Werthmüller, Christian

Niederbipp

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.