Vorrichtung zum Auf- und Abrollen eines Bandes oder Seiles

Schweizer Patent · CH690366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690366
Anmeldenummer
CH001388/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1995
Veröffentlicht
15.08.2000
Erteilt
15.08.2000
Gelöscht
11.05.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 75/48 (2006.01)
E04H 17/26 (2006.01)
E01F 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2015

  2. 15.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.