Karusselltür

Schweizer Patent · CH690372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690372
Anmeldenummer
CH001992/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1995
Veröffentlicht
15.08.2000
Erteilt
15.08.2000
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/90 (2006.01)
E05F 15/10 (2006.01)
Priorität
DE A4425047 15.07.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 15.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reuff, Theo

Sindelfingen, DE

Rothenburg, Jens

Stuttgart, DE

Köhler, Walter, Dr.

Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.