Kompakter, spiralförmiger Wärmetauscher

Schweizer Patent · CH690377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690377
Anmeldenummer
CH002279/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1999
Veröffentlicht
15.08.2000
Erteilt
15.08.2000
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 1/43 (2006.01)
Priorität
AT 2105/98 17.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 15.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dr. Marco Braun

71272 Renningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.