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Schweizer Patent · CH690384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690384
- Anmeldenummer
- CH000443/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.1996
- Veröffentlicht
- 15.08.2000
- Erteilt
- 15.08.2000
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 21/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 195 10 798.5 24.03.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.08.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. W. Grimm, Bergstrasse 25, 8618 Oetwil am See → Dennemeyer AG, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
- 15.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dr. Hans-Georg Kapitza
73447 Oberkochen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.