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Schweizer Patent · CH690389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690389
Anmeldenummer
CH002796/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1994
Veröffentlicht
15.08.2000
Erteilt
15.08.2000
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 27/02 (2006.01)
H01J 3/04 (2006.01)
H05H 3/00 (2006.01)
Priorität
DE A4334357.0 08.10.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 15.08.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. W. Grimm, Bergstrasse 25, 8618 Oetwil am See → Dennemeyer AG, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

  3. 15.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dobler, Hermann R., Dr.

Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.