Appareil à râclettes

Schweizer Patent · CH690395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690395
Anmeldenummer
CH003685/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1996
Veröffentlicht
31.08.2000
Erteilt
31.08.2000
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Traitements Thermiques SA

Traitements Thermiques S.A.

6, chemin de la Sinièse, 3960 Sierre

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève

Erfinderin/Erfinder

Josef Burkard

3960 Sierre

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.