Höhenverstellbare Schachtabdeckung

Schweizer Patent · CH690444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690444
Anmeldenummer
CH001493/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1995
Veröffentlicht
15.09.2000
Erteilt
15.09.2000
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 15.09.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Von Roll Holding AG

Von Roll AG

4563 Gerlafingen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Galvanetto, Francois

Alle

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.