Scharnier

Schweizer Patent · CH690451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690451
Anmeldenummer
CH000460/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1996
Veröffentlicht
15.09.2000
Erteilt
15.09.2000
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 31.10.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Charmag S.A., Route de Lully 2, 1470 Estavayer-le-Lac → Sitter, Harald, Le Crêt, 1474 Châbles

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  3. 15.09.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.