Scharnier
Schweizer Patent · CH690451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690451
- Anmeldenummer
- CH000460/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1996
- Veröffentlicht
- 15.09.2000
- Erteilt
- 15.09.2000
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 7/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 31.10.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Charmag S.A., Route de Lully 2, 1470 Estavayer-le-Lac → Sitter, Harald, Le Crêt, 1474 Châbles
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 15.09.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.