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Schweizer Patent · CH690454 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690454
Anmeldenummer
CH003371/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1995
Veröffentlicht
15.09.2000
Erteilt
15.09.2000
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/384 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 15.09.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Huber & Co AG, Bandfabrik

Huber & Co. AG, Bandfabrik

Hauptstrasse 256, 5727 Oberkulm

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Franz Buser

4446 Buckten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.