Moteur piézo-électrique

Schweizer Patent · CH690467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690467
Anmeldenummer
CH000924/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1996
Veröffentlicht
15.09.2000
Erteilt
15.09.2000
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 3/12 (2006.01)
H01L 41/09 (2006.01)
H02N 2/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 15.09.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Detra S.A.

Rue du Cornouiller 4, 2502 Biel-Bienne

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Mai Xuan Tu

1024 Ecublens VD

Michel Schwab

2502 Biel/Bienne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.