Schallschutzwand

Schweizer Patent · CH690500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690500
Anmeldenummer
CH001092/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1996
Veröffentlicht
29.09.2000
Erteilt
29.09.2000
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 8/00 (2006.01)
E01F 9/03 (2006.01)
E01F 15/08 (2006.01)
Priorität
AT GM 241/95 02.05.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 30.06.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  3. 29.09.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bernhard Neumann

4810 Gmunden, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.