Schallschutzwand
Schweizer Patent · CH690500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690500
- Anmeldenummer
- CH001092/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1996
- Veröffentlicht
- 29.09.2000
- Erteilt
- 29.09.2000
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 8/00 (2006.01)E01F 9/03 (2006.01)E01F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- AT GM 241/95 02.05.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 29.09.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bernhard Neumann
4810 Gmunden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.