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Schweizer Patent · CH690574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690574
Anmeldenummer
CH000202/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1996
Veröffentlicht
31.10.2000
Erteilt
31.10.2000
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/28 (2006.01)
B65D 5/30 (2006.01)
B65D 5/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 31.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Brieger Verpackungen AG

Flüelastrasse 12, 8010 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalt Dipl.-Ing. Eckard von Foerster

Speerstrasse 22, 8805 Richterswil

Erfinderin/Erfinder

Martin Glarner

8134 Adliswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.