Halterung für einen Rolladen oder für ein Rolltor

Schweizer Patent · CH690591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690591
Anmeldenummer
CH000715/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1996
Veröffentlicht
31.10.2000
Erteilt
31.10.2000
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/174 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 06.09.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden → Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2008

  3. 31.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.