Optisches Zielhilfegerät
Schweizer Patent · CH690597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690597
- Anmeldenummer
- CH001307/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1995
- Veröffentlicht
- 31.10.2000
- Erteilt
- 31.10.2000
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41G 1/35 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 31.10.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Peter Gerber, Im Unterzelg 68, 8965 Berikon → OERLIKON CONTRAVES AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
- 31.10.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
- 31.10.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.