Optisches Zielhilfegerät

Schweizer Patent · CH690597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690597
Anmeldenummer
CH001307/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1995
Veröffentlicht
31.10.2000
Erteilt
31.10.2000
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41G 1/35 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 31.10.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Peter Gerber, Im Unterzelg 68, 8965 Berikon → OERLIKON CONTRAVES AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

  3. 31.10.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

  4. 31.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.