Zuschaltbares Rastgesperre

Schweizer Patent · CH690633 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690633
Anmeldenummer
CH002229/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1995
Veröffentlicht
15.11.2000
Erteilt
15.11.2000
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05G 5/06 (2006.01)
G02B 21/24 (2006.01)
G02B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE A4434997 30.09.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 15.11.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Leica AG, 9435 Heerbrugg → Leica Mikroskopie Systeme AG, 9435 Heerbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.