Linearer Rauchmelder

Schweizer Patent · CH690635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690635
Anmeldenummer
CH002566/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1995
Veröffentlicht
15.11.2000
Erteilt
15.11.2000
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/103 (2006.01)
Priorität
EP A94115090 24.09.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 15.11.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Cerberus AG, 8708 Männedorf → Siemens Building Technologies AG, Alte Landstrasse 411, 8708 Männedorf

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Building Technologies AG

Alte Landstrasse 411, 8708 Männedorf

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Thuillard, Marc Pierre, Dr.

Männedorf

Suter, Erwin

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.