Monoazo-Dispersionsfarbstoffe

Schweizer Patent · CH690648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690648
Anmeldenummer
CH001168/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1996
Veröffentlicht
30.11.2000
Erteilt
30.11.2000
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/42 (2006.01)
D06P 1/18 (2006.01)
D06P 3/34 (2006.01)
Priorität
DE 195 18 080.1 17.05.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 30.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sandoz Technologie AG, Postfach, 4002 Basel → Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  3. 30.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.